Verpackungs-Lizenzierung – gibt es nicht mehr …

Verpackungs-Lizenzierung – gibt es nicht mehr …

…keine Angst, Sie haben nichts verpasst. Es sei denn, Sie meinen immer noch, der „Grüne Punkt“ müsse auf Ihrer Verpackung abgebildet sein, um Ihre Teilnahme an einem Dualen System für die Verpackungsentsorgung zu dokumentieren. Dann haben Sie vielleicht doch etwas verpasst.

Denn seit Inkrafttreten der 5. Novelle der Verpackungsverordnung zum 1. Januar 2009 besteht keine Pflicht mehr, das Registrierungssymbol „Grüner Punkt“ auf Verpackungen anzubringen und dazu eine Markennutzungslizenz zu erwerben.

Und dennoch spricht heute alle Welt von der Verpackungs-Lizenzierung. Selbst im Gesetzestext der Verpackungsverordnung taucht der Begriff der „Lizenzierung“ an keiner Stelle auf. Das Gesetz nutzt stattdessen den Begriff „Beteiligung“.

Historisch ist die heute weit verbreitete, irreführende Verwendung des falschen „Terminus Technicus“ leicht nachvollziehbar.

So erfolgte die Organisation der Verpackungsentsorgung in den ersten Jahren über das Monopol des Dualen Systems Deutschland. Das damalige Markenzeichen für die Teilnahme an dem Entsorgungssystem mit der gelben Tonne war der „Grüne Punkt“. Dieses Markenzeichen versinnbildlichte das ganze System – und dieser Eindruck hält sich bis heute hartnäckig.

Ursprünglich schloss man bei DSD einen Markennutzungsvertrag über die Marke ab und durfte den Punkt auf seinen Verpackungen aufbringen – auch als Signal an die Bürger. Man erwarb also ein Lizenzrecht im weiteren Sinn. Und da ist es passiert. Seither werden Verpackungen lizenziert.

Das Bedauerliche an diesem Irrtum ist, dass dadurch suggeriert wird, man könne sich quasi freikaufen. Der Gesetzgeber hatte aber wohl eher etwas Anderes im Sinn, als er den Begriff „Beteiligung“ wählte. Dieser Begriff assoziiert viel mehr, dass alle in einem Boot sitzen und sich gemeinsam daran beteiligen sollen, eine umweltverträgliche Fahrt in die Zukunft zu sichern.

Hersteller und Vertreiber von mit Ware befüllten Verkaufsverpackungen, die typischerweise beim privaten Endverbraucher anfallen, müssen daher die flächendeckende Rücknahme dieser Verpackungen gewährleisten – diese sind dazu an einem dualen System zu beteiligen. Die dualen Systeme finanzieren die Sammlung, Sortierung und Verwertung der Verkaufsverpackungen durch Erhebung eines Entgeltes. In der Regel richtet sich dessen Höhe nach dem Material und dem Gewicht der Verpackung.

Wir bei Recycling Kontor verkaufen Ihnen also keine Lizenzen.

Wir ermitteln maßgeschneidert für Sie, ein individuelles Entgelt, mit dem Sie sich an der umweltverträglichen Entsorgung der Verpackungen beteiligen.

Es ist vielleicht nur ein „Terminus Technicus“ der sich über Jahre etabliert hat – im Grunde aber falsch ist. Vielleicht haben Worte aber auch eine tiefere Wirkung.

Ganz gleich, welche Antwort wir hier finden, es wird gefühlt wahrscheinlich noch Jahre dauern, bis keine „Lizenzen“ zur Entsorgung mehr durch unsere Köpfe geistern…

Wir bei Recycling Kontor freuen uns jedenfalls darüber, gemeinsam mit Ihnen daran beteiligt zu sein, für eine saubere, lebenswerte Umwelt zu arbeiten.