Stabilität im System der Verpackungsentsorgung

Stabilität im System der Verpackungsentsorgung

Recycling von Wertstoffen ist eine Säule des modernen Umweltschutzes. Klingt eigentlich ganz einfach und ist allgemeiner Konsens. In Deutschland wurde dazu unter anderem die Verpackungsverordnung erlassen. Für viele Inverkehrbringer von Verpackungen wird der zunächst einfache Umweltschutzansatz damit allerdings etwas unübersichtlich. Denn als Inverkehrbringer will man möglichst wenig zusätzliche Kosten und am liebsten, noch weniger Aufwand durch die Entsorgung haben. Vor allem aber die Gewissheit, dass eine Entsorgung auch wirklich stattfindet.

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass es bei einigen Systembetreibern immer wieder Unregelmäßigkeiten bei den Meldungen und der Verrechnung der Mengen („Clearing“) gegeben hat. Nachzahlungen in Millionenhöhe von einigen Dualen Systemen und gegenseitige Klagen waren die Folge. In einem Fall wurde sogar der Wirtschaftsprüfer ausgetauscht, weil man offensichtlich mit dem Prüfungsergebnis nicht einverstanden war. Aber auch die Regelungen zur Eigenrücknahmeregelungen in der Verpackungsverordnung hatten in 2014 maßgeblich zu den Verwerfungen im Markt beigetragen.

Ende 2014 wurde dann ein wesentlicher Schritt hin zur Stabilisierung des Gesamtsystems gemacht, die seitdem maßgeblich durch zwei Bausteine getragen wird:

  • Die aktuellen Clearingverträge der Dualen Systeme, die unter anderem einen „Pool“ von System-Wirtschaftsprüfern vorsehen, so dass einheitliche Prüfungskriterien sichergestellt sind und ein willkürlicher Wirtschaftsprüferwechsel ausgeschlossen ist.
  • Durch die 7. Novelle der Verpackungsverordnung, vor allem durch die Abschaffung der sog. Eigenrücknahme

Auf der Basis dieser beiden Säulen sind die Mengen in den Dualen Systemen deutlich gestiegen und haben sich auf einem hohen Niveau etabliert. Das begünstigt auch die Stabilität der Preise. Nach den Planmengen aus dem 2. Quartal liegt die LVP-Menge bei etwa 1,5 Mio. Tonnen. Eine Steigerung auf über 1,6 Mio. Tonnen scheint möglich.

Es könnte also alles ganz einfach sein und bleiben. Die Diskussionen um die Verpackungsentsorgung nimmt jedoch kein Ende. Seit einiger Zeit wird so zum Beispiel ein neues Wertstoffgesetz diskutiert. Dieses sollte ursprünglich noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die politischen Gremien konnten sich jedoch bisher in wesentlichen Fragen nicht einigen. Eines der übergeordneten Ziele, nämlich eine Erhöhung der Recyclingquoten, ist ohne Frage sehr begrüßenswert. Die in diesem Zusammenhang diskutierte Einrichtung einer „Zentralen Stelle“, als Mammut-Behörde mit diversen Gremien, dürfte für die Inverkehrbringer allerdings eher zusätzliche Kosten und noch mehr Verwaltungsaufwand mit sich bringen. In Fachkreisen wird gemunkelt, dass eher eine 8. Novelle zur Verpackungsverordnung kommt, als ein neues Wertstoffgesetz.

Das Recyling Kontor plädiert dafür, an der bestehenden Stabilität im Zusammenspiel der Clearingverträge, dem Wirtschaftsprüfer-Pool mit einheitlichen Prüfungsmaßstäben und engeren rechtlichen Rahmenbedingungen nicht zu rütteln.

Die Rechnung für neuerliche Änderungen und Verwerfungen hätte letztlich der Inverkehrbringer zu zahlen. Dabei sind die Fundamente für Stabilität und Einfachheit bereits gesetzt. Unsere Vision ist es, Recycling für Sie so einfach wie möglich zu machen. Dafür setzen wir uns auch in Zukunft ein, damit Sie als unser Kunde weiter davon profitieren.